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Weihnachtszeitung der Stadt Werneuchen von 1948

10.03.2012
4 Jahre Chaos in der Verwaltung im Zeitraffer


Zum Vorwurf der katastrophalen Zustände in der Verwaltung erklärte der Bürgermeister, dass er die Verwaltung durch die Politik behindert sieht. Vorschläge zu Neueinstellungen wären „zerredet“ oder „verschleppt“ worden.

Dieser Behauptung treten wir energisch entgegen. Dazu eine Chronologie der Ereignisse.

Die dargestellten Tatsachen können anhand der bestätigten Niederschriften der Stadtverordnetensitzungen von jedem Bürger eingesehen werden.



Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl
Mai – Juni 2007


Arno Jaeschke kündigt u.a. an:

Es wird für mich als Bürgermeister ein besonderes Anliegen sein, Ihre Anfragen, Anträge und sonstigen Anliegen schnell, unbürokratisch und kompetent zu erledigen. Im Rathaus werde ich ein Beschwerde- und Controlling System einrichten, um die Pannen in der Verwaltungkünftig zu vermeiden.

01.09.2007
Amtsantritt des BM


Als Gast der Klausurberatung der Linksfraktion im November 2007 spricht Arno Jaeschke bereits von bis zu 5 Stellen, die im Rathaus gestrichen werden könnten. Als Termin der neuen Verwaltungsstruktur nennt er gar den 01.01.2008.

Unter den Mitarbeitern herrschen bereits Angst und Schrecken.

November 2007


Frau Heering, zuletzt Sachbearbeiterin in der Finanzabteilung geht in die Altersteilzeit. Ihre Stelle wird nie wieder besetzt. Im Jahr 2010 wird die Stelle sogar im Stellenplan gestrichen. Im Finanzausschuss wurde die Richtigkeit dieser Entscheidung mehrfach in Frage gestellt und sogar die Aufstockung von Personal angeregt, um den erhöhten Arbeitsanfall infolge der Doppik bewältigen zu können. Der Bürgermeister sieht dafür keine Notwendigkeit.

27.03.2008
Sitzung der SVV


Auf Druck der Stadtverordneten wird ein externes Unternehmen mit einer Analyse zur Verwaltungsstruktur beauftragt. (Beschluss 22/08)

Ziel: Fertigstellung bis September 2008, neue Organisationsstruktur (fortan ORGA genannt) soll dann zum 01.01.2009 stehen.

Oktober 2008


Die langjährige Abteilungsleiterin Bauverwaltung, Frau Köster, verlässt das Rathaus und geht in die Altersteilzeit. Der Bürgermeister lässt die Stelle unbesetzt, trotz zahlreicher Forderungen nach einer Neuausschreibung. Mit Hinweis auf die bevorstehende ORGA übernimmt er selbst die Leitung der Abteilung. Die beiden Sachbearbeiter sind ab jetzt erheblichen Überbelastungen ausgesetzt.

Von diesem Zeitpunkt an ist die Leiterstelle Bauverwaltung unbesetzt!

November 2008


Der Bürgermeister möchte mit einem externen Unternehmen einen Beratervertrag zur Unterstützung der Bauabteilung abschließen. Baufachleute aus der Privatwirtschaft sollen die beiden Sachbearbeiter im Rathaus anleiten. Der Hauptausschuss lehnt dies ab und fordert nochmals die Ausschreibung der Stelle. Die ORGA steht nach wie vor aus.

03.12.2008
Sitzung des Hauptausschusses


Nur auf Druck der Fraktionen ist der Bürgermeister bereit, eine erste Analyse und den Entwurf einer neuen Struktur vorzustellen. Mehr als ein Jahr bewirken nun schon Gerüchte und Spekulationen eine zunehmende Verunsicherung der Mitarbeiter. Durch eine Protestveranstaltung vor dem Ratssaal erzwingt die Belegschaft die Teilnahme der Personalratsvorsitzenden an der Sitzung.

31.12.2008


Die langjährige Mitarbeiterin Eva Strys verlässt nach 16 Jahren freiwillig die Verwaltung und wechselt in die Stadtverordnetenversammlung.

01.02.2009


Die langjährige Mitarbeiterin Peggy Lüneburg kündigt nach 8 Jahren und wechselt in die Gemeindeverwaltung Schöneiche.

26.03.2009
Sitzung der SVV




Der Bürgermeister informiert die Stadtverordneten, dass er ab 01.04.2009 eine neue Struktur mit nur zwei Abteilungen einführt. Herrn Nestroy wird Leiter der Finanzabteilung/Organisation mit der zusätzlichen Stelle einer Kämmerin und Frau Kurras übernimmt die Abteilung Bürgerdienste.

Zur Kämmerin wird eine Mitarbeiterin aus der Kasse berufen, deren Stelle durch Umsetzung einer anderen Mitarbeiterin aus dem Bereich Steuern besetzt wird. De facto fällt fortan im Bereich Steuern eine Stelle mit 0,8 VbE weg und wird später im Stellenplan gestrichen.

Damit ist die bisherige Organisation, vor allem die Leitungsebene weitgehend zerstört. Weder mit den Mitarbeitern noch mit dem Personalrat ist diese Struktur zuvor erörtert worden.

Nach heftiger Diskussion, in der der Bürgermeister auf seiner alleinigen Entscheidungsbefugnis beharrt, fasst die Mehrheit der SVV folgenden Beschluss:

„1. Die SVV beauftragt den Bürgermeister, die vorgesehenen Veränderungen in der Verwaltung erneut zu überarbeiten und zu verändern und dann der SVV vorzulegen.

2. Die Fraktionen (SPD, Linke, Bürgerfraktion) stellen den Antrag, nach 4-6 Wochen eine Sondersitzung der SVV einzuberufen und anhand eines vollständig überarbeiteten Entwurfs zur Verwaltungsstruktur, die den Abgeordneten zur Einladung mitgeschickt wird, zu entscheiden. Der überarbeitete Entwurf soll die Strukturveränderung als Gesamtkonzept darstellen, einschließlich der Geschäftsverteilung und der Unterstellungsverhältnisse, d.h. im Sinne eines kommentierten Organisationsplanes. Bis zum Vorliegen des durch die SVV zu bestätigenden Strukturplanes sind keine personellen Umbesetzungen vorzunehmen.“ Beschluss-Nr. 32/09

16.04.2009




Der Bürgermeister beanstandet den Beschluss 32/09 am 16.4.2009. Damit entsteht die Pflicht der SVV, erneut (namentlich) über diesen Beschluss abzustimmen.

23.04.2009
Sitzung der SVV




Die SVV bestätigt den Beschluss 32/09 durch erneute Abstimmung mit Beschluss-Nr. 43/09.

Der Bürgermeister beanstandet auch diesen Beschluss und übergibt den Sachverhalt der Kommunalaufsicht zur Entscheidung.

April 2009


Frau Kurras erkrankt schwer. Von jetzt an ist die Abteilungsleiterstelle Bürgerdienste krankheitsbedingt nicht besetzt.

25.06.2009
Sitzung der SVV




Die Kommunalaufsicht hat noch nicht über die Beanstandung des Beschlusses 43/09 entschieden. Dennoch kritisieren die Stadtverordneten die weitere Verschleppung und Nichtbesetzung der Leitungsfunktion in der Bauabteilung. Sie fassen den Beschluss: „Die SVV beschließt, die Stelle des Bauamtsleiters schnellstmöglich zu besetzen.“

(Beschluss 73/09). Der Bürgermeister kündigt an, auch diesen Beschluss zu beanstanden, tut es jedoch innerhalb der Frist nicht.

01.09.2009


Eine weitere Mitarbeiterin des Rathauses, Frau Näther, kündigt nach 17 Jahren und wechselt zur Gemeinde Rüdersdorf. Ihre Stelle im Ordnungsamt wird vom Bürgermeister gestrichen.

01.09.2009


Aufgrund des Beschlusses der SVV 73/09 wird Frau Brüggemann als Sachgebietsleiterin Bauverwaltung eingestellt.

10.09.2009
Sondersitzung
der SVV


Aufgrund Beschluss 43/09 (s.o.) findet eine Sondersitzung zur ORGA statt. Erstmals wird den Stadtverordneten die vorgesehene Struktur von dem im März 2008 (!) beauftragten Unternehmen vorgestellt, die prinzipiell die Zustimmung der SVV findet. Es wird jedoch auf eine zügige Umsetzung in die Praxis gedrungen, damit die Verwaltung wieder arbeitsfähig wird. Der Bürgermeister sichert die endgültige Umsetzung der ORGA zum 01.01.2010 zu. Im Oktober 2009 sollten die Stellenbeschreibungen erfolgen und bis zum Jahresende die Stellenbewertungen, so dass zum Beginn des Jahres 2010 jeder Mitarbeiter an seinem Arbeitsplatz eine genaue Aufgabenzuteilung hätte.

05.10 2009


Die Kommunalaufsicht erklärt schriftlich, dass der Beschluss 43/09 rechtswidrig ist. Das bedeutet: der Bürgermeister darf ohne Mitspracherecht der SVV die Verwaltung in dieser Form grundlegend umstrukturieren.

29.12.2009
Sitzung der SVV


Auf Nachfrage erklärt der Bürgermeister, dass sich die Umsetzung der ORGA auf den 01.04.2010 verschiebt. Es fehlen weiterhin wesentliche Grundlagen einer Verwaltungsorganisation (die ja zuvor zerschlagen wurden). Der Bürgermeister spricht selbst vom „Rande der Handlungsunfähigkeit“. Zu diesem Zeitpunkt ist nur die Abteilungsleiterstelle Bürgerdienste krankheitsbedingt unbesetzt. Die Vertretung ist nach der vom Bürgermeister durchgesetzten ORGA aber durch die SG-Leiterin Bauverwaltung wahrzunehmen.

Januar/Februar 2010


Mehrere Stadtverordnete, sachkundige Einwohner der Ausschüsse und Mitarbeiter des Rathauses sind der Meinung, dass die Leistungen der Sachgebietsleiterin Bauverwaltung insgesamt nicht den Anforderungen entsprechen und empfehlen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach der Probezeit.

Der Bürgermeister folgt dem nicht.

25.03.2010
Sitzung der SVV


Erstmalig hat der Bürgermeister die Abteilungsleiterstelle Bürgerdienste ausgeschrieben! (fast 1 Jahr ist vergangen)

Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird die befristete Einstellung von Herrn XY als Abteilungsleiter Bürgerdienste/Bauverwaltung beschlossen. Der Arbeitsvertrag soll unverzüglich abgeschlossen werden. (Beschluss-Nr. 36/10) (Die Stelle ist zu diesem Zeitpunkt bereits 11 Monate krankheitsbedingt unbesetzt.)

11.05.2010
Sitzung der SVV


Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird der Beschluss Nr. 36/10 durch Beschluss Nr. 55/10 wieder aufgehoben. Der Grund: Herr XY hat eine andere Anstellung gefunden.

24.06.2010
Sitzung der SVV


Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird Frau Neumann befristet als krankheitsbedingte Vertretung für die Abteilungsleiterstelle Bürgerdienste eingestellt. Sie kann jedoch frühestens im September die Stelle antreten.

30.09.2010


Frau Kurras scheidet nach 20 Jahren auf eigenen Wunsch aus der Verwaltung aus.

01.10.2010


Frau Neumann beginnt Ihre Tätigkeit als Abteilungsleiterin Bürgerdienste.

Von jetzt an sind alle 4 Leiterstellen besetzt. Die SVV hat keinen der Beschlussvorlagen des Bürgermeisters behindert.

Oktober 2010


Die Sachebietsleiterin Finanzen/Kämmerin informiert den Bürgermeister über in Aussicht stehenden Arbeitsausfall infolge Mutterschutz/Erziehungsurlaub. Es ist somit klar, dass diese Stelle ab Mitte Februar 2011 unbesetzt sein wird.

November 2010


Frau Heering, zuletzt Sachbearbeiterin in der Finanzabteilung geht in die Altersteilzeit. Ihre Stele wird vom Bürgermeister im Stellenplan gestrichen. Im Finanzausschuss wurde die Richtigkeit dieser Entscheidung mehrfach in Frage gestellt und sogar die Aufstockung von Personal angeregt, um den erhöhten Arbeitsanfall infolge der Doppik bewältigen zu können. Der Bürgermeister sieht dafür keine Notwendigkeit.

Januar 2011


Die Abteilungsleiterin Bürgerdienste informiert den Bürgermeister über in Aussicht stehenden Arbeitsausfall infolge Mutterschutz und Erziehungsurlaub. Es ist somit klar, dass diese Stelle ab Mitte Juli 2011 unbesetzt sein wird.

Februar 2011


Frau Gabriel verlässt die Verwaltung. Ungeachtet der Hinweise und Forderungen von Stadtverordneten und Mitarbeitern lässt der Bürgermeister diese Stelle unbesetzt. Die Funktion des Kämmerers und die Leitung des Sachgebiets Finanzen übernimmt zusätzlich Herr Nestroy. Obwohl sich die Verwaltung in dem schwierigen ersten Jahr der doppischen Haushaltsführung befindet und die Eröffnungsbilanz erstellt werden muss, hält der Bürgermeister es nicht für erforderlich, diese Leiterstelle zu besetzen.

Von jetzt an bis heute ist diese Stelle unbesetzt!

Februar 2011


Die Sachgebietsleiterin Bauverwaltung erkrankt.

Von jetzt an bis heute ist diese Stelle unbesetzt.

Mai 2011


Im Amtsblatt erscheinen zwei Stellenausschreibungen:

- für die Stelle Sachgebietsleiter/in Bauverwaltung zur befristeten krankheitsbedingten Vertretung,

- für die Stelle Abteilungsleiter/in Bürgerdienste zur befristeten Vertretung während der Elternzeit

23.06.2011
Sitzung der SVV


Die Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils sieht die „Personalangelegenheit Sachgebietsleiter/Abteilungsleiter“ vor. Die Stadtverordneten stimmen mehrheitlich dafür, den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Sie sind der Auffassung, dass die Zuständigkeit der SVV für die befristete Einstellung von leitenden Mitarbeitern lt. Hauptsatzung gar nicht gegeben ist. Dem Bürgermeister steht es damit völlig frei, über die Einstellung von zwei Personen seiner Wahl zu entscheiden. Er macht davon jedoch keinen Gebrauch, sondern wendet sich wieder an die Kommunalaufsicht.

06.07.2011
Sondersitzung
der SVV


Nach Aussage der Kommunalaufsicht soll die SVV auch über die befristete Einstellung von leitenden Mitarbeitern entscheiden. Um diese Angelegenheit nicht weiter zu verzögern, hat der Stadtverordnetenvorsteher trotz der Sommerpause eine Sondersitzung einberufen.

Vor Beginn der Vorstellung von zwei Bewerbern werden folgende Fragen an den Bürgermeister gerichtet:

-Was wurde unternommen, um die Vertretung aus den eigenen Reihen zu organisieren? Welche Gründe bestehen, das Frau Rohland, die 20 Jahren Erfahrung in der Bauverwaltung der Stadt hat, diese Stelle nicht ausüben kann? Antwort: keine ausreichende Qualifizierung vorhanden

- Wurden Möglichkeiten der Amtshilfe von Nachbarkommunen geprüft? Antwort: Nein.

- Warum kommt der Vorschlag zur Vertretung für Frau Neumann erst jetzt (ca. 14 Tage vor ihrem Ausscheiden in den Schwangerschaftsurlaub), obwohl dem Bürgermeister dieser Umstand seit Januar bekannt ist? Antwort: keine

SGL-Stelle Bau

Nach der Vorstellung einer Bewerberin spricht sich die Mehrheit der Stadtverordneten gegen eine Einstellung aus. (10 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen – also selbst der Bürgermeister stimmt nicht mehr für seinen eigenen Vorschlag!)

Dafür gibt es folgenden Protokollvermerk (13 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen): Die Stadtverordnetenversammlung empfiehlt dem Bürgermeister eine krankheitsbedingte Vertretung für den SGL Bau aus den eigenen Reihen zu finden, dazu Gespräche mit geeigneten Mitarbeitern zu führen und einen Sachbearbeiter einzustellen, um Entlastung zu schaffen.

Der Bürgermeister folgt weder der einen noch der anderen Empfehlung. Die Stelle ist bis heute unbesetzt! Ein zusätzlicher Sachbearbeiter wurde nicht eingestellt.

Abteilungsleiterstelle Bürgerdienste

Nach der Vorstellung eines Bewerbers stimmen die Stadtverordneten darin überein, dass dieser Bewerber für die Stelle ungeeignet ist. Es wird der Unmut zum Ausdruck gebracht, dass nur ein Bewerber vorgestellt wird und die SVV nur „abnicken“ soll.

Es ergeht wiederum folgender Protokollvermerk (12 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen): Die Stadtverordnetenversammlung empfiehlt dem Bürgermeister eine Vertretung wegen Mutterschutz und Elternzeit für die Abteilungsleiterin Bürgerdienste aus den eigenen Reihen zu finden, dazu Gespräche mit geeigneten Mitarbeitern zu führen und ggf. einen Sachbearbeiter einzustellen, um Entlastung zu schaffen.

Juli 2011


Der Bürgermeister entbindet Herrn Nestroy von der Funktion des Kämmerers. Diese Aufgabe wird nun auch noch von ihm selbst wahrgenommen.

06.09.2011
Sondersitzung
der SVV


Auf Vorschlag des Bürgermeisters beschließt die Stadtverordnetenversammlung die fristlose Kündigung von Herrn Helmuth Nestroy. Dazu ist derzeit noch ein Gerichtsverfahren anhängig.

Oktober 2011


Der Bürgereister überträgt der Mitarbeiterin der Finanzabteilung Frau Hopfmann, die zusätzliche Aufgabe der Kämmerin.

24.11.2011
Sitzung der SVV


Die Situation in der Finanzabteilung hat sich derart zugespitzt, dass der Nachtragshaushalt für 2011 mit nur 5 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen beschlossen wird. Die Stadtverordneten haben das Vertrauen in die vorgelegten Zahlenwerke absolut verloren.

ca. von Oktober 2011
bis Januar 2012


Die Kämmerin der Stadt Wriezen erklärte sich bereit, Amtshilfe in der Finanzabteilung zu leisten. Sie erarbeitet eine Reihe von Vorschlägen, Konzepten etc.. Im Januar zieht sie ihre Bereitschaft zur Amtshilfe zurück. Als Grund äußert sie u.a. die „Beratungsresistenz“ des Bürgermeisters.

Mitte November 2011


Herr Glimm vom Ordnungsamt wird als amtierender Abteilungsleiter eingesetzt.

Dezember 2011


Frau Hopfmann legt das Amt der Kämmerin nieder.

Januar 2012


Im Ordnungsamt wird ein Mitarbeiter eingestellt. Dies stellt jedoch keine Erhöhung des Stellenplans dar, sondern soll lediglich den Ausfall von Herrn Glimm (s.o.) kompensieren.

Februar 2012


Frau Hopfmann kündigt nach nur 1 Jahr und wechselt in die Wirtschaft.

Festschrift zum 250. Geburtstages des Dichterpastors F.W.A. Schmidt


Werneuchen-Aus alter Zeit
ist ein Buch zur Geschichte der Stadt Werneuchen
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Hinweis: Nachrichtentexte geben den Sachstand am Tag ihrer Veröffentlichung wieder.

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